Thema der Woche

 

Diplom Volkswirt Jörg Heidemann, Bonn

 

Thema der Woche - Aktuell

Vom Advent und von der unfallfreien Änderung von Pensionszusagen
46. KW 2017
Produktrückrufe: Chancen für den Vertrieb und digitale Helfer für Verbraucher
45. KW 2017
Check24: OLG München reglementiert digitalisierte Abschlussstrecke
43. KW 2017
Das BMF-Schreiben zum Betriebsrentenstärkungsgesetz ist da
42. KW 2017
Die Wohnimmobilie ist eine komplizierte und risikoreiche Kapitalanlage
40. KW 2017
Datenschutz-Grundverordnung: Prüfung von Alt-Einwilligungen zu empfehlen
39. KW 2017
BAV: Grundsätze für die Nachbearbeitungspflichten des Versicherers
35. KW 2017
Geldwäschegesetz: Was Versicherungsvermittler in der bAV jetzt wissen müssen
34. KW 2017
Keine Pflicht zu Jahresgesprächen ohne Beratungsanlass
31. KW 2017
Futter für Umdeckungsspezialisten: Kürzung von Privatrenten
30. KW 2017
Das Flexi-Gesetz – Ausgleichsbeiträge möglich!
29. KW 2017
Mehr Unabhängigkeit durch ein Haftungsdach
28. KW 2017
Nachbearbeitungspflichten auch bei Kleinstorni
27. KW 2017
Pflegefall: Wenn Kinder für die Eltern Unterhalt leisten müssen
26. KW 2017
Die Kunst als Investment und anspruchsvolles Versicherungsobjekt?
25. KW 2017
Wie sich die Versicherer die Kreativität Dritter zu Eigen machen
24. KW 2017
Kündigungserschwernis: Vorschussrückforderung unzulässig
23. KW 2017
Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen: Auch die bAV ist betroffen
21. KW 2017
Armuts- und Krankheitsrisiko nach der Pflege von Angehörigen
20. KW 2017
Der König ist tot, es lebe der König: das alternativlose Provisionsabgabeverbot
19. KW 2017
Rechtssicherheit in der bAV: Der Gesetzgeber ist gefordert!
18. KW 2017
Aktuelle Studie zeigt: Ständiger Wandel beim digitalen Lernen
17. KW 2017
GGF: Die Tücken des Verzichts auf eine Pensionszusage
16. KW 2017
Buchauszug und Digitalisierung - Anspruch des Vertreters
15. KW 2017
Ehrenamt und Versicherungsschutz
14. KW 2017
Immobilien: Boom oder Blase?
13. KW 2017
Neue Chancen auch im Alter
12. KW 2017
Altersruhegeld: Unternehmer darf Geltendmachung des Ausgleichsanspruchs erschweren
11. KW 2017
Cyber-Versicherungen: Das Risikobewusstsein wächst
10. KW 2017
Sinn und Unsinn von geschlossenen Fonds
9. KW 2017
Kunden gegen Honorar beraten und Versicherer vertreten – Geht das wirklich?
8. KW 2017
Drahtseilakt: Haftungsfälle und -fallen für Makler
7. KW 2017
Betriebsrentenstärkungsgesetz: Warum Niedrigverdiener jetzt vorsorgen sollten
6. KW 2017
Langlebigkeit: Das unkalkulierbare Risiko für Versicherer?
5. KW 2017
Indexpolicen – die Lösung aller Probleme?
4. KW 2017
Provisionsabgabeverbot keine Marktverhaltensregel
3. KW 2017
Die neue Erbschaftsteuerregelung: Beratungsansatz bAV im Mittelstand
2. KW 2017
BKV-Vertrieb: Ein Beispiel aus der Praxis
1. KW 2017

Thema der Woche - Archiv

Archiv 2016

 

Archiv 2015

 

Archiv 2014

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Produktrückrufe: Chancen für den Vertrieb und digitale Helfer für Verbraucher

Neben der Betriebshaftpflichtversicherung mit Einschluss der erweiterten Produkt-Haftpflichtversicherung besteht für produzierende Betriebe und Handelsbetriebe oftmals der Bedarf für eine Rückrufkostenversicherung. Damit kann der Versicherungsnehmer die aus einem Produkt-Rückruf entstehenden Kosten (echte Vermögensschäden i.S.d. Ziff. 2 AHB) absichern.

Denn die Kosten aus einem Rückruf sind weder in Betriebshaftpflichtversicherung (da echte Vermögensschäden) noch in der erweiterten Produkt-Haftpflichtversicherung (da Ausschluss in Ziffer 6.2.8) versichert. Umgekehrt sind Personen- und Sachschäden nur in der Betriebshaftpflichtversicherung bzw. erweiterten Produkt-Haftpflichtversicherung gedeckt, nicht jedoch in den Rückrufkostenversicherungen.

Die privatrechtliche Verpflichtung zum Rückruf gefährlicher Produkte ergibt sich aus der deliktischen Verkehrssicherungspflicht, der Produzentenhaftung im Rahmen des § 823 Absatz 1 BGB sowie aus dem Geräte-und Produktsicherheitsgesetz (GPSG).

Verpflichtung zum Rückruf gefährlicher Produkte

Danach dürfen Hersteller und Händler Produkte nur dann in den Verkehr bringen, wenn Sicherheit und Gesundheit der Verwender oder Dritter bei bestimmungsgemäßer Verwendung oder vorhersehbarer Fehlanwendung nicht gefährdet werden. Außerdem müssen die von ihnen in Verkehr gebrachten Produkte fortlaufend auf davon ausgehende Gefährdungen für Dritte beobachtet (Produktbeobachtungspflicht) und bei Bedarf die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr getroffen werden.

Diese können neben Warnungen auch den Rückruf der gefährlichen Produkte bedeuten. Zudem muss die zuständige Marktüberwachungsbehörde über das Vorliegen eines Risikos sowie über die getroffenen Maßnahmen zur Vermeidung dieses Risikos unterrichtet werden.

Analoge Aussagen und Konkretisierungen der Vorgaben finden sich beispielsweise in den Leitlinien der Europäischen Kommission für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter. Ein mit der Meldepflicht verbundener Grundgedanke ist die Möglichkeit, dass von gleichartigen Produkten (anderer Hersteller) ähnliche Risiken ausgehen könnten. Für Verbraucher ist es daher wichtig und interessant zu erfahren, ob gekaufte Waren von einem aktuellen Produktrückruf betroffen sind.

Das Schnellwarnsystem der EU

Das "Rapid Exchange of Information System (RAPEX)" ist als Schnellwarnsystem der Europäischen Kommission eingerichtet worden, um die Gesundheit und Verbraucher in Europa zu schützen (Schnellwarnsystem der EU für den Verbraucherschutz).

Über RAPEX werden Informationen aus den Mitgliedsstaaten über gefährliche oder potentiell gefährliche Verbrauchsgüter (ausgenommen Lebensmittel und pharmazeutische Produkte sowie Medikamente) ausgetauscht. Darunter fallen beispielsweise Produkte wie Kleidung, Schuhe, Kosmetik, Schmuck oder Kinderspielzeug mit gesundheitsschädlichen Bestandteilen oder Beschaffenheit oder auch Produkte mit technischen Mängeln wie Elektrogeräte, bei denen Stromschlag- oder Entflammungsgefahr besteht.

RAPEX ermöglicht einen schnellen EU-weiten Informationsaustausch über Maßnahmen wie Rückhol- oder Rückrufaktionen, ganz gleich ob es sich um Maßnahmen der einzelstaatlichen Behörden oder um freiwillige Maßnahmen der Hersteller und Händler handelt. Zur Überwachung der Maßnahmen werden europaweit den örtlich und sachlich zuständigen Behörden wie beispielsweise der Lebensmittelüberwachung entsprechende Lieferlisten übermittelt.

Grundlage für die Errichtung von RAPEX ist die Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG (RaPS), eine EG-Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit, die am 15. Januar 2004 in Kraft getreten ist.

Die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher der Europäischen Kommission veröffentlicht wöchentlich einen Bericht über aktuelle RAPEX-Warnungen. Jede Woche aktualisiert die EU ihre RAPEX-Liste, in der alle Verbrauchsgüter aufgelistet werden, von denen eine Gefahr für die Verbraucher ausgehen könnte – defekte Werkzeuge, giftstoffhaltige Kleidungsstücke, unsicheres Kinderspielzeug. Jede Woche veröffentlicht die EU darin sämtliche "Non-Food"-Produkte (= nicht essbare Produkte), von denen eine Gefahr für den Verbraucher ausgehen könnte. In den deutschsprachigen RAPEX-Liste werden sämtliche als gefährlich erkannte Verbrauchsgüter, die in der EU im Umlauf sind, aufgezählt. Die aktuelle Warn-Liste sowie ein Archiv, das bis zurück in das Jahr 2004 reicht, kann durchsucht werden. Die deutsche RAPEX-Liste stellt die BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) zur Verfügung: Datenbank "Gefährliche Produkte in Deutschland" ist interaktiv aufgebaut und kann per Suchwort-Eingabe bequem genutzt werden.

Ein Portal oder eine App für den schnellen Überblick

Über www.produktrueckrufe.de, das Rückrufportal für Deutschland, können die tagtäglich in Deutschland vorkommenden Rückrufaktionen, Produktwarnungen und Sicherheitshinweise für gefährliche Produkte in Erfahrung zu bringen. Jetzt ist es auch möglich per App jederzeit aktuell die neuesten Informationen zu erhalten.

Mit dieser App haben VerbraucherInnen in Deutschland die Möglichkeit, sich laufend aktuell über gefährliche Produkte informieren zu lassen. „Push“-Benachrichtigungen, die je nach Interessenlage ausgewählt werden können, melden entsprechende „Verbraucherinformationen zu Rückrufaktionen, Produktwarnungen, Sicherheitshinweisen & mehr“ direkt auf die mobilen Endgeräte. Die dann einsehbaren Details erlauben frühzeitige Vorkehrungen, um sich und die Familie vor Gefährdungen durch genannte Produkte zu schützen. Auf folgende Funktionen besteht Zugriff: Datenbestand beginnend im Januar 2011, Gesamtdarstellung in chronologischer Reihenfolge, Gruppierbarkeit nach Produktkategorien, alle notwendigen Details zur Identifizierung und Schadenverhütung, komfortable Suchfunktionalitäten, Kontaktformular zur Meldung von Rückrufaktionen, individuell einstellbare Benachrichtigungsfunktionalität („Push“), Links für Verbraucher zu weiteren in- und ausländischen Quellen; Links für Unternehmen, die ihr „Krisenmanagement“ professionalisieren wollen usw.