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20.07.2015

77.500 sind nicht krankenversichert

Noch immer sind trotz Krankenversicherungspflicht rund 77.500 Menschen nicht krankenversichert. Durch gesetzliche Anreize konnte die Zahl der Nichtversicherten in den vergangenen Jahren zwar schon deutlich gesenkt werden - im Jahr 2003 lag die Zahl noch bei rund 188.000 Unversicherten, 2011 waren es rund 137.000, jetzt 77.500 Menschen.

Seit April 2007 gilt in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine Versicherungspflicht, in der privaten Krankenversicherung (PKV) seit Anfang 2009. Wer der Versicherungspflicht verspätet nachkam, musste zunächst zusätzlich zu den offenen Beiträgen einen Säumniszuschlag in Höhe von 5 % pro Monat zahlen. Dies führte zu einer enormen Anhäufung von Beitragsschulden. Der Bundestag beschloss 2013 das "Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung". Es beinhaltete eine Stichtagsregelung, wonach Nichtversicherte, die bis Ende 2013 bei einer Krankenkasse eine Mitgliedschaft beantragten, von Säumniszuschlägen und Altbeiträgen befreit wurden. Wer sich erst ab 2014 versicherte, musste Säumniszuschläge in Höhe von 1 % entrichten. Zudem sollten die Kassen den Neuversicherten die nachzuzahlenden Beiträge angemessen ermäßigen. In der PKV wurde ein Notlagentarif eingeführt. Bis August 2014 kamen rund 55.000 bis dahin Nichtversicherte neu in die GKV. Hinzu kommen rund 4.500 Nichtversicherte, die bis Ende 2013 in die PKV wechselten.

Nicht krankenversichert sind insbesondere viele Ausländer, z.B. EU-Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien sowie Asylbewerber und Personen ohne Asylantrag, die sich in Deutschland ausreisepflichtig aufhalten. In den ersten 15 Monaten erhalten Flüchtlinge lediglich eine Akut- und Schmerzversorgung. Anschließend haben sie Anspruch auf eine Versorgung auf GKV-Niveau. Eine weitere Gruppe von Nichtversicherten sind sog. "kleine Selbstständige", die nicht in der Lage sind, ihre Beiträge zu zahlen.