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18.02.2013

Anforderungen an die Untermauerung einer Arbeitsunfähigkeit

Die Rechtsprechung zum Krankenversicherungsrecht verlangt für der Darlegung bedingungsgemäßer Arbeitsunfähigkeit eines Berufstätigen, dass dieser eine ganz konkrete Arbeitsbeschreibung vornimmt, anhand derer die anfallenden Tätigkeiten nach Art, Umfang und Häufigkeit von einem Außenstehenden nachvollzogen werden können.

Die Angabe des Berufstyps und der Arbeitszeit reichten dem OLG Celle, 11.10.2012 - 8 U 212/12 nicht aus. Insbesondere kann aus der bloßen Angabe des Berufstyps "Kraftfahrer" - so das Gericht - nicht auf die hiermit verbundenen konkreten Anforderungen geschlossen werden.

Die Darlegungen des Klägers, wonach ein Schulter-Arm-Syndrom dazu führe, dass ihm bestimmte Armbewegungen nicht möglich seien, so dass er nicht mehr in der Lage sei, einen Lkw mit einer Schutzplane zu versehen, genügten ebenfalls nicht.

Das OLG vermisste hier eine substantiierte Darlegung vollständiger Arbeitsunfähigkeit. So blieb u.a. unklar, ob der Kläger bei jeder Fahrt die Schutzplane über den Lkw ziehen musste und ob er nicht auch sonstige Tätigkeiten ausübte, die auch gesondert hätten vergütet werden können.