Weiter Wirbel um die elektronische Gesundheitskarte

Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte entwickelt sich mehr und mehr zu einem nicht endenden Possenspiel: Ursprünglich war ihre Einführung zum 1. Januar 2006 geplant. Wegen verschiedener Schwierigkeiten, die sich in umfangreichen Testphasen herauskristallisiert haben, wurde die flächendeckende Ausgabe jedoch immer wieder verzögert. Nun möchte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler die Karte in abgespeckter Version einführen.

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) soll die bisherige Krankenkassenkarte ersetzen und das Leben für Krankenversicherte, Ärzte und Kliniken bundesweit erheblich erleichtern - und damit letztlich auch zu Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen führen. Neben persönlichen Daten zum Status des Versicherten, die auch auf der bislang gängigen Krankenkassenkarte gespeichert sind, soll die eGK eigentlich auch weitere Informationen enthalten wie z.B. Angaben zur Speicherung eines elektronischen Rezeptes oder zusätzliche Gesundheitsdaten (Blutgruppe, Allergien, chronische Erkrankungen etc.) - letztgenannte allerdings nur mit Zustimmung der Versicherten.

Kurz vor Weihnachten hat der neue Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler nun erklärt, die Patientenakte auf der Karte und das elektronische Rezept vorerst zu stoppen. Als Grund nannte er Bedenken hinsichtlich der technischen Sicherheit der gespeicherten Daten. Das Thema Datenschutz ist bereits seit Jahren ein großer Kritikpunkt an der geplanten E-Gesundheitskarte.

Der Sinneswandel des Bundesgesundheitsministeriums könnte aber auch mit den unbefriedigenden Ergebnissen in den einzelnen Testregionen zu tun haben. So hat etwa eine Testphase in Wolfsburg große technische Schwierigkeiten bei der Ausstellung elektronischer Rezepte aufgezeigt. Das berichteten die Wolfsburger Nachrichten am 19. Dezember 2009. Insgesamt sei das System nach Aussage der beteiligten Ärzte zu (zeit-)aufwendig und nicht alltagstauglich.

In der wohl größten Testregion Nordrhein läuft indes die Kartenausgabe weiterhin schleppend, nachdem sie zwischenzeitig ganz ausgesetzt worden war. Röslers nun vorgenommene Korrektur, zunächst auf die Funktionen "elektronisches Rezept" und "Patientenakte" zu verzichten, haben die Verantwortlichen in der Testregion Nordrhein jedoch dazu bewogen, die Kartenausgabe wieder aufzunehmen. Bis Ende März werden laut Wilfried Jacobs, Chef der AOK Nordrhein, alle Kassen etwa 100.000 Karten ausgeliefert haben und damit auf dem Planungsstand vom Dezember 2009 sein. Insgesamt müssten 9 Mio. Versicherte in Nordrhein eine Karte bekommen.

Grundsätzlich können und sollen auch privat Krankenversicherte mit der eGK ausgestattet werden. Der Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV-Verband) hatte jedoch im Juli vergangenen Jahres wegen fehlender Investitionssicherheit seinen vorübergehenden Ausstieg aus dem Projekt erklärt. Volker Leienbach, Direktor des PKV-Verbandes erklärte damals, anders als bei Versicherten in der GKV seien Ärzte, Apotheker und andere Leistungserbringer bislang nicht verpflichtet, die Karte von PKV-Versicherten anzunehmen und zu verwenden. Damit hänge der Erfolg der Karte für den PKV-Bereich einzig vom guten Willen der Leistungserbringer ab. Der Beteiligungsverzicht der privaten Krankenversicherer dauert im Übrigen bis heute an.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Christian Krüger.